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   BSG, 15.03.2017 - B 6 KA 74/16 B   

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https://dejure.org/2017,10568
BSG, 15.03.2017 - B 6 KA 74/16 B (https://dejure.org/2017,10568)
BSG, Entscheidung vom 15.03.2017 - B 6 KA 74/16 B (https://dejure.org/2017,10568)
BSG, Entscheidung vom 15. März 2017 - B 6 KA 74/16 B (https://dejure.org/2017,10568)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Vertragsarztrecht; Honorarverteilungsmaßstab; Divergenzrüge; Sich widersprechende abstrakte Rechtssätze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vertragsarztrecht; Honorarverteilungsmaßstab; Divergenzrüge; Sich widersprechende abstrakte Rechtssätze

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
    Vertragsarztrecht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 29.11.2006 - B 6 KA 23/06 B

    Zurückweisung der Berufung durch Beschluss ohne Fristsetzung für Stellungnahme,

    Auszug aus BSG, 15.03.2017 - B 6 KA 74/16 B
    Die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache setzt eine Rechtsfrage voraus, die in dem angestrebten Revisionsverfahren klärungsfähig (entscheidungserheblich) sowie klärungsbedürftig und über den Einzelfall hinaus von Bedeutung ist (vgl BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 3 RdNr 13 mwN; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 5 RdNr 3).
  • BSG, 28.04.2005 - B 9a/9 VG 15/04 B

    Grundsätzliche Bedeutung - Verweisungsvorschrift - einheitliche Auslegung -

    Auszug aus BSG, 15.03.2017 - B 6 KA 74/16 B
    Die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache setzt eine Rechtsfrage voraus, die in dem angestrebten Revisionsverfahren klärungsfähig (entscheidungserheblich) sowie klärungsbedürftig und über den Einzelfall hinaus von Bedeutung ist (vgl BSG SozR 4-1500 § 153 Nr. 3 RdNr 13 mwN; BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 5 RdNr 3).
  • BSG, 27.01.1999 - B 4 RA 131/98 B

    Divergenz im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 15.03.2017 - B 6 KA 74/16 B
    Für die Zulassung einer Revision wegen einer Rechtsprechungsabweichung ist Voraussetzung, dass entscheidungstragende abstrakte Rechtssätze aus dem LSG-Urteil und aus einer Entscheidung des BSG, des GmSOGB oder des BVerfG miteinander unvereinbar sind und das Berufungsurteil auf dieser Divergenz beruht (vgl BSG SozR 4-1500 § 160 Nr. 28 RdNr 4; BSG SozR 3-1500 § 160 Nr. 26 S 44).
  • BSG, 16.05.2018 - B 6 KA 69/17 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Zur ordnungsgemäßen Darlegung einer Divergenz sind entscheidungstragende abstrakte Rechtssätze aus dem Berufungsurteil sowie aus einer Entscheidung des BSG, des Gemeinsamen Senats der obersten Gerichtshöfe des Bundes oder des BVerfG einander gegenüberzustellen; zudem ist näher zu begründen, weshalb diese nicht miteinander vereinbar sind und inwiefern die Entscheidung des LSG auf der Abweichung beruht (stRspr, vgl BSG Beschluss vom 29.3.2007 - B 9a VJ 5/06 B - SozR 4-1500 § 160 Nr. 13 RdNr 17; BSG Beschluss vom 15.3.2017 - B 6 KA 74/16 B - Juris RdNr 10).
  • LSG Baden-Württemberg, 26.04.2017 - L 5 KA 3074/15
    Für eine Einsicht in die Verträge ist insoweit kein entscheidungserheblicher Sachverhalt erkennbar (vgl. BSG, Beschluss vom 15.03.2017, - B 6 KA 74/16 B -, n.v.).
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